Bericht zum Hintergrundgespräch mit Michael Gahler MdEP

Wie steht es um die „Zukunft der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“? Dieser Frage sind wir gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Michael Gahler am 11.01.2018 in der Goethe-Universität Frankfurt detailliert auf den Grund gegangen.

Der Abgeordnete Michael Gahler während seines Vortrages.

Gruppenfoto mit dem Vorstand der Hochschulgruppe FAUST.

Die insgesamt 32 Teilnehmer ließen sich die Gelegenheit nicht nehmen ihre Fragen an Michael Gahler zu richten, der aufgrund seiner Funktionen im Auswärtigen Ausschuss sowie dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, als Experte auf diesem Gebiet gelten darf.

 

Grundlage des Vortrags war der erst im Dezember 2017 vom Europäischen Parlament getroffene Beschluss, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU zu einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion weiterzuentwickeln. 

 

Nach einem informativen Input-Vortrag des Europaabgeordneten über den jahrelangen Entscheidungsprozess der europäischen Mitgliedsstaaten einer weiteren Integration der GSVP zuzustimmen, ging es zur Diskussion der Fragen über. Thematische Schwerpunkte bildeten u.a. Fragen zur Rolle des „Brexit“ für die Weiterentwicklung der GSVP, zum notwendigen politischen Willen der Mitgliedsstaaten bei der weiteren Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen sowie zur prinzipiellen Eignung der EU als zukünftigem sicherheits- und verteidigungspolitischem Akteur.

 

Auf die Frage nach möglichen Doppelstrukturen von GSVP und NATO hatte der Europaabgeordnete eine deutliche Antwort. Diese stünden „nicht in Konkurrenz zueinander“, vielmehr seien sie „komplementär“, da die EU „im Gegensatz zur NATO auch zivile Konfliktmechanismen“ habe. Zudem betonte er mehrfach, dass es bei einer weiteren Integration der GSVP nicht um „die Europäische Armee, sondern um die bessere Verzahnung nationaler Armeen“ gehe, mit dem Ziel, „gemeinsam das wenige Geld, das wir haben, besser aus[zu]geben“.

 

Während des Hintergrundgesprächs herrschte eine gute und konstruktive Atmosphäre, sodass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung im Anschluss ein durchweg positives Feedback gaben. Der Abend sei „sehr interessant“, „gelungen“ und „lehrreich“ gewesen.

 

An dieser Stelle möchten wir uns als Fachgruppe für außen- und sicherheitspolitische Themen (FAUST) noch einmal bei Michael Gahler dafür bedanken, dass er sich - trotz eines vollen Terminkalenders - die Zeit genommen hat für diesen Abend aus Brüssel anzureisen und sich den kritischen Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu stellen.