Veranstaltungsbericht: Einblicke in die polizeiliche Zusammenarbeit

Der letzte Vortrag, unserer vierteiligen Reihe „Innere Sicherheit“ fand am 05.07. statt. Gemeinsam mit Andreas Schomaker, Referatsleiter im Innenministerium von Sachsen-Anhalt beschäftigten wir uns mit Strukturen polizeilicher Zusammenarbeit im Land Sachsen-Anhalt, auf Bundesebene und europaweit.

Zunächst gab Herr Schomaker einen Überblick über die Strukturen des Innenministeriums sowie der Polizei Sachsen-Anhalt.

Anhand des Diebstahls eines Kfz erläuterte er dann das Vorgehen der Polizei zur Aufklärung und Nachverfolgung der Täter. Dabei fragt die Landeskriminalamt Bundespolizei und andere Länderpolizeien an, um festzustellen, ob vergleichbare Tathergänge andernorts bekannt sind.

 

Die polizeiliche Zusammenarbeit auf EU-Ebene ist durch den Prümer Vertrag geregelt. Hierin wird unter anderem der Datenaustausch beispielsweise über terroristische Personen geregelt. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von bilateralen Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten. Hierin werden grenzüberschreitende polizeiliche Maßnahmen, sowie Einsatzformen wie das gemeinsame Bestreifen von grenznahen Bereichen geregelt.

Zudem gibt es eine Reihe von Polizei-Missionen im Ausland, an denen sich auch Deutschland beteiligt.

 

Abschließend ging Herr Schomaker noch auf die Behörden Europol und Interpol ein. Beide Behörden sollen den EU-weiten beziehungsweise internationalen Informationsaustausch insbesondere hinsichtlich Kriminalitätsformen die länderübergreifend agieren ermöglichen.

 

Zum Ende hatten alle Teilnehmer die Möglichkeit Fragen an den Referenten zu richten und mit ihm zu diskutieren.

 

Wir danken Herrn Schomaker für seine Zeit und den spannenden Austausch!