„Die Vereinten Nationen wurden nicht als Paradies auf Erden geschaffen, sondern um die Hölle auf Erden zu verhindern“, mit diesen Worten – frei zitiert nach dem zweiten VN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld – eröffnete Botschafter a. D. Dr. Harald Braun in seiner Keynote-Speech das DialogForum Sicherheitspolitik im Königssaal des Bayerischen Hofes. Der ehemalige Ständige Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen (2014-17) berichtete vor allem aus der Perspektive seiner bisherigen Tätigkeit in New York und betonte, dass Deutschland vor Ort als wertegeleiteter sowie nicht-egoistischer Akteur wahrgenommen werde. Im Zusammenhang mit der vom ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck 2014 formulierten neuen Verantwortung entstünden daher an die Bundesrepublik hohe Erwartungen, welche für Deutschland schwer zu erfüllen wären.
„Wir leben in ernsten Tagen – ernster noch als sich viele erinnern können“
Der Chefkorrespondent der Zeitung „Die Welt“, Prof. Dr. Michael Stürmer, begann seinen Vortrag mit einem ungeschönten Blick in die momentanen internationalen Beziehungen und Konflikte. Er diskutierte in seiner Gegenwartsanalyse die „Grenzen der Abschreckung“ sowie die Frage, welches mögliche Ordnungsprinzip danach komme. In der sich anschließenden Tour d’Horizon verband er die großen Leitlinien und Problemstellungen der aktuellen Weltpolitik, angefangen von Trump und Putin über Nordkorea bis in den Iran. Professor Stürmer stellte heraus, dass im Speziellen die noch vorherrschenden Weltmächte einer notwendigen internationalen Entspannung entgegenstünden. Mit Blick auf die NATO und der im Artikel 5 formulierten Beistandspflicht fragte Professor Stürmer das Publikum rhetorisch: „Würden Sie jetzt ihr Haus drauf verwetten? Ich bin mir nicht sicher!“
Die Richtung: Mehr europäische Zusammenarbeit
In der sich anschließenden Panel-Diskussion debattierten – moderiert von Prof. Dr. Grein – Vertreter der verschiedenen politischen Parteien die Möglichkeiten und Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Verantwortung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Im Zentrum der Kontroverse standen unter anderem die deutsche und europäische Rüstungs- und Beschaffungspolitik. Wolfgang Hellmich MdB (SPD) bekräftigte dabei, dass es Aufgabe der Politik sei, die Rüstungsvorhaben effektiver zu steuern, um die Bundeswehr sowohl ordentlich auszustatten wie auch einsatzfähig zu halten. Eine weitere europäische Integration auch im Bereich der Verteidigung und Rüstung bis hin zur gemeinsamen europäischen Armee sei darüber hinaus für Ulrich Lechte MdB (FDP) unausweichlich und erstrebenswert.
Der Dank des BSH gilt dem Leiter des <link http: www.dialogforumsicherheitspolitik.de external-link-new-window internal link in current>DialogForum Sicherheitspolitik Prof. Dr. Eberhard Grein sowie der VdRBw-Landesgeschäftsstelle Bayern für die freundliche Einladung. Wir freuen uns auf weitere Kooperationen.