Ein anerkannter Partner im Peacekeeping? – Deutschlands Engagement in den Vereinten Nationen

„Deutschland leistet mit seinem Engagement in Mali einen glaubwürdigen Beitrag in den Vereinten Nationen“ fasste Dr. Ekkehard Griep, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN), seine Sicht auf den Einsatz der Bundeswehr in Mali zusammen. Bei seinem Vortrag am 8. Mai bei der Außen- und Sicherheitspolitischen Hochschulgruppe Heidelberg war die Rolle Deutschlands im Bereich des UN-Peacekeeping Gegenstand lebhafter Diskussionen.

Dr. Griep mit seinem "ständigen Begleiter", der Charta der Vereinten Nationen. (© ASH Heidelberg)

Der Bundeswehr-Einsatz in Mali werde als glaubwürdiger Beitrag Deutschlands zu den Vereinten Nationen wahrgenommen, erklärte Dr. Griep den Teilnehmenden. (© ASH Heidelberg)

Organisator Jonas Schmid (r.) bedankte sich bei Dr. Griep für die Einblicke in verschiedene VN-Themen. (© ASH Heidelberg)

Dr. Griep ist seit seiner Zeit als VN-Referent im Department of Peacekeeping Operations (DPKO), im Auswärtigen Amt oder dem Bundesministerium der Verteidigung, eng mit Themen der Vereinten Nationen betraut. Als ausgewiesener Experte gab Dr. Griep den anwesenden Studierenden einen Einblick in die Arbeit der Vereinten Nationen und diskutierte mit ihnen die Ziele der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat sowie den Beitrag Deutschlands bei UN-Friedensmissionen.

 

Zunächst erläuterte Dr. Ekkehard Griep die Ziele der deutschen nichtständigen Mitgliedschaft für die Jahre 2019 und 2020, etwa „die Rolle von Frauen in Konflikten“. Ziel sei es dabei vor allem, die Rolle von Frauen in Konflikten und den Einsatz von sexualisierter Gewalt in Konflikten als Waffe stärker zu thematisieren, aber auch die bisher eher geringe Beteiligung von weiblichen Peacekeepern in UN-Friedensmissionen zu stärken. In diesem Kontext verwies Dr. Griep exemplarisch auf ein Konzept, das die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im April während einer Sitzung des Sicherheitsrates vorgestellt hatte. Dieses fordert zum Beispiel die Entwicklung eines globalen Netzwerks für weibliche Peacekeeper, um etwa einen Erfahrungsaustausch und ein Mentorenprogramm zu ermöglichen. Des Weiteren soll mithilfe einer nationalen Studie festgestellt werden, welche Gründe deutsche Bundeswehrsoldatinnen bisher von einem Engagement als Peacekeeperin abhalten. Dr. Griep betonte den besonderen Mehrwert weiblicher Peacekeeper, wie etwa ein höheres Einfühlvermögen. Es ermögliche in Fällen von Vergewaltigungen oder Missbrauch in Krisenregionen einen besseren Zugang zu den betroffenen Personen.

 

2020 stehe dann das Thema „Klima und Sicherheit“ als Kernanliegen der deutschen Mitgliedschaft im Fokus. Angesichts dramatischer Wetterereignisse und dem steigenden Meeresspiegel sei der Klimawandel auch zu einem globalen Sicherheitsproblem geworden, so Griep. Weitere Themen seien „Gesundheit und Sicherheit“, etwa die Bekämpfung von Epidemien wie Ebola, sowie Abrüstung und die Verschärfung der Kleinwaffenkontrolle.

 

Im Rahmen der Friedensmissionen leistet Deutschland zunehmend einen stärkeren Beitrag. Mit der Entsendung von bis zu 1100 deutschen Bundeswehrsoldaten zur UN-Mission MINUSMA in Mali gehe Deutschland ein bewusstes Risiko ein und leiste einen glaubwürdigen Beitrag in den Vereinten Nationen. „Dies wird auch von den anderen Ländern so wahrgenommen“, so die Einschätzung von Dr. Griep. Gegen die regelmäßige Kritik, Deutschland leiste zu wenig personelle Unterstützung in den UN-Friedensmissionen, mahnte Griep eine differenzierte Betrachtung an. Neben den reinen Friedensmissionen mit den Blauhelmen, müsse man auch die von Deutschland unterstützten Polizei- oder zivilen Stabilisierungsmissionen, sowie den finanziellen Beitrag beachten. Dazu zählten etwa die Unterstützung beim Aufbau von Staatlichkeit und einer Verwaltung im Rahmen mehrerer UN-Missionen. Zudem sei kein Land an allen UN-Missionen beteiligt.

 

Auch die Debatte um mögliche Reformen der Vereinten Nationen griff Griep auf. „Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bildet keineswegs die Situation von 2019 wieder, sondern ist ein Abbild der Machtverhältnisse von 1945“, erklärte Dr. Griep. Er sehe aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Möglichkeit, dass es zu einer umfassenden Reform kommen könnte. In der Vergangenheit habe es zwar schon Versuche gegeben, etwa die Bemühungen der G4-Staaten, bestehend aus Brasilien, Deutschland, Indien und Japan mit den Bemühungen um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Größere Reformen seien aber schwer umzusetzen, da es dafür einer großen Mehrheit nicht nur in der Generalversammlung, sondern auch im Sicherheitsrat bedürfe. So würde der in Deutschland von verschiedenen Stellen vorgebrachte Vorschlag eines europäischen Sitzes im Sicherheitsrat am französischen Veto scheitern.

 

Angesichts der Krise der multilateralen regelbasierten Ordnung sei es wichtig, die Vereinten Nationen als multilaterales Forum zu erhalten und zu stärken, betonte Dr. Griep zum Schluss der Veranstaltung.