Bericht: The Israeli Arms Industry – Implications for Domestic and Foreign Policy

Am 05.07.2016 veranstaltete die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik ein Hintergrundgespräch mit Shir Hever, Doktorand an der FU Berlin, zum Thema »The Israeli Arms Industry – Implications for Domestic and Foreign Policy«. Mehr als 40 Teilnehmer*innen diskutierten im Neuköllner Leuchtturm.

Veranstaltungsplakat am Eingang (© BAS)

Veranstaltungsplakat am Eingang (© BAS)

Shir Hever (© BAS)

Shir Hever (© BAS)

Shirt Hever (© BAS)

Shirt Hever (© BAS)

Teilnehmer*innen (© BAS)

Teilnehmer*innen (© BAS)

Als eine Einheit der israelischen Armee 2006 während einer Operation im Libanon die von ihren Gegnern nach einem Feuergefecht zurückgelassenen Waffen inspizierte, musste sie feststellen, dass ihr ein gefundenes Maschinengewehr ziemlich bekannt vorkam - es trug die Aufschrift eines israelischen Rüstungsunternehmens. Spätere Nachforschungen ergaben, dass die Waffe von Israel in den Iran verkauft wurde und später von dort weiter in den Libanon gelangte. Und dies war nur eine der zahlreichen Konsequenzen, die Israels Rolle als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt für die israelische Politik hat, wie Shir Hever am 05. Juli 2016 in seinem Vortrag zeigte.

 

Vor 40 Besuchern im bis zum letzten Platz gefüllten Neuköllner Leuchtturm zeichnete Shir Hever, Doktorand an der FU Berlin, zunächst die Entstehungsgeschichte der israelischen Rüstungsindustrie auf. So wurden schon in den 1930er-Jahren Unternehmen gegründet, die zionistische Gruppen mit Waffen ausrüsteten. Nach der Staatsgründung Israels gab es zunächst Bestrebungen, einen von Importen unabhängigen Rüstungssektor aufzubauen, bis man sich in den 1970er-Jahren auf das noch heute aktuelle Konzept festlegte, einige Waffensysteme durch US-Militärhilfe zu beschaffen und andere, spezialisierte Systeme selbst herzustellen. Aus dieser Entscheidung resultiert laut Shir auch der starke Einfluss der USA auf die israelische Rüstungsindustrie - so muss diese von der US-Militärhilfe in den USA hergestellte Waffen kaufen und darf auf dem Weltmarkt nicht mit in den USA hergestellten Produkten konkurrieren.

 

Getrieben wurde die weitere Entwicklung dieses Rüstungssektors durch die politische Entwicklung in Israel, wie Shir weiter ausführte. Da Israel seit 1973 keinen konventionellen Krieg mehr geführt hat, sondern hauptsächlich asymmetrische Operationen durchführte, entstand ein Homeland Security-Sektor der seine Produkte zur Kontrolle von Zivilbevölkerung und zur Bekämpfung irregulärer Bedrohungen weltweit vermarktete. Getrieben durch das Verkaufsargument, dass diese Produkte erfolgreich durch das israelische Militär angewendet würden, und durch die engen Verbindungen zwischen Militär, Verteidigungsministerium und Rüstungssektor, wurde Israel zum siebtgrößten Rüstungsexporteur der Welt. In Relation zu Einwohnerzahl und BIP ist der Anteil des Rüstungssektors an der israelischen Wirtschaft so groß wie in keinem anderen Land der Welt.

 

Doch ist hier eine Trendwende zu erkennen: Seit 2012 geht der israelische Rüstungsexport zurück, was Shir auf die anhaltenden, sich wiederholenden Ausschreitungen und Kämpfe zwischen Israelis und Palästinensern zurückführt. Diese zeigten, dass die israelische Rüstungsindustrie das Versprechen, mit ihrer Technologie ließen sich Unruhen und Aufstände seitens der Zivilbevölkerung eindämmen, nicht aufrechterhalten könne. In der anschließenden Diskussion diskutierte Shir diese und andere Thesen ausführlich mit den Teilnehmer*innen. Hier ging es unter anderem um die Auswirkungen der jüngsten Terroranschläge in Europa auf den israelischen Rüstungssektor, um die stetig wachsende israelische Startup-Branche, sowie um die Nachsicht der israelischen Regierung in Hinblick auf die außenpolitische Einflussnahme der Rüstungsindustrie.
Wir danken Shir für seinen spannenden Vortrag und allen Teilnehmer*innen für eine intensive Diskussion.