Chinas Seidenstraße - Was ist die europäische Antwort darauf?

Zur Diskussion dieser Frage hat die Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik Frau Helga Trüpel MdEP (Die Grünen) eingeladen. Sie ist Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China und kennt aufgrund mehrerer Aufenthalte das Land und seine Politik sehr gut.

„China will eine Weltmacht werden“, begann Trüpel ihre Ausführungen. Dies sei nicht nur die Ansicht der Mehrheit der Bevölkerung, sondern vor allem die der Kommunistischen Partei Chinas. Das Bedeutet konkret, dass man die USA von dieser Position ablöst und eine Vormachtstellung in der Weltordnung erhalte. Damit China auch ein solcher Global Player werden kann, sei das Projekt „neue Seidenstraße“ ausschlaggebend und richtungsweisend. Eine Handelsroute, die auf dem Landweg von Chongqing über Istanbul bis nach Duisburg führt. Auf dem Wasser reicht sie von Shanghai über Kalkutta, Nairobi und Kairo bis nach Athen und Venedig. Damit verbindet China alle wichtigen Handelspartner der Welt- ausgenommen der USA. Das dies eine unglaubliche wirtschaftliche Macht biete, sei kaum zu betonen, so Trüpel.


In China wird in Bezug auf die Seidenstraße von einer Win-Win Situation gesprochen. Dem widerspricht Trüpel ausdrücklich. Sie kritisiert nicht nur die politische Führung innerhalb Chinas, die Menschenrechte missachtet und mit Xi nun einen Präsidenten auf Lebenszeit hat, was jeder demokratischen Vorstellung entgegenstünde, Trüpel verdeutlicht auch die Gefahren dieses Projekts für die Regionen der Erde. In Afrika beispielsweise zeige sich eine Form des (Kultur) Kolonialismus, indem sich chinesische Investoren in Afrika etablieren und dort nicht nur einheimische Arbeiter verdrängen, sondern auch die chinesische Ideologie verbreiten. In Bezug auf die Seidenstraße zeige sich an Ländern wie Pakistan deutlich, welche Macht China ausüben kann, um das Großprojekt „Seidenstraße“ zu verwirklichen. Sie seien kaum in der Lage die hohen Investitionen an China zurück zu zahlen, so Trüpel und damit hätte China die Kontrolle über sie.


Trüpel griff den Ausdruck des französischen Präsidenten Macron auf, dass diese Seidenstraße nicht zur „Einbahnstraße“ werden dürfe. Das impliziert, dass die EU etwas gegen den „Durchmarsch“ Chinas tun sollte. Der Einfluss sei jedoch begrenzt so Trüpel. Man habe Verhandlungsmacht in bestimmten Bereichen des Marktes, z.B. bei Genusswaren oder der Luxusindustrie. Andersherum sei man aber auch auf den chinesischen Markt angewiesen
Zwischen China und der EU prallen Werte aufeinander, die schwer zu vereinbaren sind. Verhandlungen sollten selbstverständlich trotzdem geführt werden, so Trüpel.