"Das Zeitalter der Einsatzarmee - Herausforderungen für Recht und Ethik"

Bei einem feierlichen Themenabend hat der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) am 3. Juni 2014 in Berlin den neuesten Sammelband seiner Schriftenreihe Wissenschaft & Sicherheit vorgestellt. Zu den Ehrengästen zählten u.a. der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus und der Stellvertreter des Generalinspekteurs, Generalleutnant Peter Schelzig.

Die Podiumsgäste (v.l.n.r.) Roderich Kiesewetter, Hellmut Königshaus, Peter Schelzig, Ulrike Winkelmann (Moderation) und Christian Richter. (Foto: Granzow/BSH)

Vor knapp 100 geladenen Gästen erläuterte der BSH-Bundesvorsitzende Fabian Forster, wie die Idee zu dem Sammelband und dem Titel „Das Zeitalter der Einsatzarmee – Herausforderung für Recht und Ethik“ entstanden sei. „Unser Ausgangspunkt war, dass sich die Bundeswehr seit Anfang der 90er Jahre im Ausland engagiert, aber nach wie vor keine breite öffentliche Diskussion über wesentliche rechtlichen und ethischen Fragen der Einsatzrealitäten geführt wird.“ Eine dieser Fragen sei beispielsweise, wie sich die Einsatzerfordernisse mit unseren Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit vereinbaren ließen oder ob man sich genug mit den ethischen Fragen moderner Kriegsführung beschäftige, etwa dem Einsatz von Kampfdrohnen. „Wir freuen uns, dass wir auf so viele interessante Experten und Persönlichkeiten gestoßen sind, die bereit waren, mit uns diesen Fragen nachzugehen.“ Mitherausgeber Leonard Wessendorff gab einen Überblick über den Inhalt des Buches und über die Vielfalt der Beiträge, in denen politische, juristische und ethische Fragen gleichermaßen aufgegriffen werden. Dabei sprach er auch an, wie die aktuellen Ereignisse in der Ukraine die Entstehung des Bandes beeinflusst hätten – insbesondere das Kapitel zur gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). 

 

Hochkarätige Podiumsdiskussion

 

Die GSVP bildete auch den Einstig in die anschließende Podiumsdiskussion mit dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, Generalleutnant Schelzig und drei der Buchautoren, nämlich MdB Roderich Kiesewetter (CDU), dem Völkerrechtler Dr. Christian Richter und Panzergrenadier-Hauptmann Marcel Bohnert. Königshaus betonte, dass der Weg zu europäischen Streitkräften im Rahmen der GSVP nach und nach beschritten werden müsse und man das Ziel nicht in einer „Aufstellung von neuen Bataillonen, die alle Esperanto sprechen am Tag X rund um Brüssel“ sehen dürfe. Kiesewetter lobte die Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, stellte aber auch heraus, dass diese in der Neuausrichtung der Bundeswehr nur ein Schritt von vielen sein könne. In der Diskussion um die Einführung bewaffneter Drohnen sprach sich Generalleutnant Schelzig für eine Anschaffung aus und hob hervor, dass im Falle einer Verwendung die selben strengen verfassungs- und völkerrechtlichen Regeln gelten würden, wie bei allen Einsätzen der Bundeswehr.

Hauptmann Bohnert berichtete anschaulich von seinem Einsatz als Chef einer Kampfeinheit in Afghanistan und appellierte für eine bessere Zusammenarbeit ziviler und militärischer Anteile in den Missionen. Aber auch zuhause müsse es gelingen, den Menschen den Auftrag der Bundeswehr besser zu vermitteln. Vielen falle es nach wie vor schwer, den Zusammenhang zwischen den Einsätzen und ihrer eigenen Sicherheit herzustellen. Richter bemängelte das Fehlen einer nationalen Sicherheitsstrategie. Aufgabe der Politik sei es auch, die Bevölkerung mit den Einsatzrealitäten zu konfrontieren. Im Fall des „Luftangriffs von Kunduz“ habe man die Aufarbeitung aber fast vollständig der Justiz überlassen.

 

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Das Buch

Fabian Forster / Leonard Wessendorff / Sascha Vugrin (Hrsg.)

Das Zeitalter der Einsatzarmee - Herausforderungen für Recht und Ethik

Band 8 in: Wissenschaft & Sicherheit, Berliner Wissenschafts-Verlag 2014

ISBN: 978-3-8305-3380-1; 32,00 €

 

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