Eine „Zeitenwende“ für die EuropäischeRohstoffpolitik?

Die seit dem Ende des Kalten Krieges bestehende Hoffnung auf eine multilaterale, regelbasierteWeltordnung scheint vielerorts einer pessimistischeren Realitätswahrnehmung gewichen. InEuropa ist vor dem Hintergrund der zurückliegenden Krisen die Erkenntnis gewonnen worden,dass man mit veränderten sicherheits- und geopolitischen Herausforderungen konfrontiert ist. Ineiner Zeit der globalen Umbrüche wird daher immer häufiger auf das facettenreiche Konzept der„strategischen Autonomie“ rekurriert. Werden die multidimensionalen Herausforderungen derEU in diesem Lichte analysiert, fallen insbesondere die Abhängigkeiten auf Rohstoffmärkten auf.Ausgehend von der „grünen Transformation“ der europäischen Wirtschaft und des damitverbundenen, substanziellen Anstiegs der Nachfrage nach Rohstoffen wurde im Frühjahr 2023 dersogenannte „Critical Raw Materials Act“ von der Europäischen Kommission vorgestellt. Im Kernbeabsichtigt der Gesetzesvorschlag mehr innereuropäischen Abbau, Produktion und Recycling.Zudem ist eine Reduzierung der einseitigen Abhängigkeiten im Rohstoffbezug vorgesehen. Nachdem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens bleibt allerdings fraglich, inwieweit das Vorhabenzeitnah eine signifikante Wirkung auf die Versorgungssicherheit in Europa ausüben kann.