„Die Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie“ – Unter diesem Motto stand die jüngste Veranstaltung der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik Regensburg am 11. Juli. Zu Gast waren Peter Scheben, Abteilungsleiter Political & Public Affairs, Rüstungsexport beim Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Mathias Schadl, Head of Sales Management bei MBDA sowie Peter Aumer Mitglied des Bundestages und Obmann im Ausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Trotz Klausurenphase begaben sich knapp 40 Studierende und Interessierte den weiten Weg in den Hörsaal 51.
Als Moderator führte HSG-Mitglied Michael Angerer durch den Nachmittag und besprach mit dem Podium verschiedene Themen: Los ging es mit der transatlantischen und europäischen Standardisierung von Rüstungsgütern. Peter Aumer bemerkte, dass man in der Politik inzwischen verstanden habe, dass es solche Standards brauche. Mathias Schadl warf jedoch ein, dass NATO-Standards auch oft genutzt würden, um Länderpolitik zu machen: „Das wird allerdings zudem Problem, wenn man Combined Joined Forces hat. Denn Standards sind die Grundlage von Interoperabilität.“ Ein weiterer wichtiger Punkt für Interoperabilität ist die gemeinschaftliche Produktion von Rüstungsgütern. Die Besucher der Veranstaltung lernten zudem, dass die Grundlage von multilateralen Rüstungsprojekten auf europäischer Ebene nur funktioniert, wenn auf bilateraler Ebene ein Projekt zustande kommt, dem sich andere Länder anschließen können.
Ein anderes Thema, das die Gäste besprachen, waren die Bedingungen für die Rüstungsproduktion in Deutschland. „Ich habe den Eindruck, dass es nach der Zeitenwende die Erwartung gab, dass die Industrie ihre Kapazitäten hochfährt. In Deutschland gibt es aber nur einen Kunden: die Bundeswehr. Wir brauchen Planungssicherheit. Investitionen in die Aufstockung der Produktion müssen sich nach einer gewissen Zeit amortisieren. Die derzeitige Anhebung des Verteidigungsetats reicht nicht, um diese Sicherheit zu garantieren“, erklärte Peter Scheben. Schadl ergänzte, dass die Industrie gesetzesgebunden nicht auf Vorrat produzieren dürfe, sondern immer nur, wenn es einen Auftrag gebe.
In der Diskussion um das neue Rüstungsexportkontrollgesetz ging es vor allem um Demokratie- und Menschenrechtsstandards in den Exportländern. Während Peter Aumer deren Zentralität betonte, gab Mathias Schadl zu bedenken, dass Rüstungsabkommen auch eine Möglichkeit darstellten, mit potenziellen außenpolitischen Partnern wie zum Beispiel Saudi-Arabien im Gespräch zu bleiben.
Nach etwa fünfzig Minuten hatten die Teilnehmer der Veranstaltung noch die Möglichkeit Fragen an die Gäste auf dem Podium zu stellen.
Die HSG Regensburg dankt den Gästen nochmals herzlich dafür, den Weg nach Regensburg auf sich genommen zu haben und sich den Fragen des Moderators sowie des Publikums so offen und ehrlich gestellt zu haben.