Online-Seminar: Der Klimawandel als Herausforderung für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der Klimawandel wird weltweit als eine der größten sicherheitspolitischen Herausforderungen angesehen, wenn nicht sogar als die größte Herausforderung. Damit ergeben sich auch für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik ganz neue Anforderungen und Aufgaben. Nicht zuletzt auch für die Bundeswehr und ihre Operationsgebiete. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik am Mittwoch, den 28.04.2021, ein Online-Seminar mit Zoe Adam, welche Referentin in der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung unter anderem für den Nexus Klima und Sicherheit zuständig ist. Um 17 Uhr startete die 90-minütige Veranstaltung zu dem Thema: "Der Klimawandel als Herausforderung für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.

Der Klimawandel führt zu einer neuen sicherheitspolitischen Gesamtlage, welche sich in der Regel negativ entwickelt. Das heißt es kommt in den betroffenen Regionen zu mehr Gewalt, wodurch es zu dem verstärkten Einsatz sicherheits- oder verteidigungspolitischer Maßnahmen kommen kann. Dabei wirkt der Klimawandel bzw. seine Auswirkungen katalytisch als „Risk und Threat Multiplier“ in den betroffenen Regionen.

 

Dazu kann man sich das Beispiel des Meeresspiegelanstiegs anschauen. Folgen durch den Anstieg des Meeresspiegels können unter anderem Versalzung, Erosion, Korallensterben, Rückgang der Fischpopulation oder schlichtweg die Überschwemmung von Küstengebieten sein. Dadurch sind vor allem Küstenstädte und küstennahe Städte in Gefahr. Durch die Überschwemmungen könnten diese Gebiete dann nicht mehr bewohnbar sein, sodass es zu einer Migrationsbewegung („Klimaflüchtlinge“) in höhere Regionen im Inland oder ins Ausland kommen kann. Durch diesen Prozess können sich soziale Spannungen und Disparitäten verschärfen, wodurch es in letzter Konsequenz zu gewaltvollen Auseinandersetzungen kommen kann. Aber auch militärische Stützpunkte könnten teilweise von diesen Folgen des Klimawandels betroffen sein. So kann es zu Gebietsveränderungen an Küsten und Seegrenzen kommen, wodurch territoriale Konflikte entstehen können, wie sie heute schon im Südchinesischen Meer vorzufinden sind.

 

Vor dem Hintergrund solch möglicher Szenarien arbeiten die EU, NATO und auch die VN zusammen, um den Austausch aller beteiligter Akteure zu ermöglichen und gemeinsame Strategien im Umgang mit diesen Folgen zu entwickeln. Dabei steht neben der Einbindung von Klimafaktoren in Übungen und der Einsatz neuer Technologien auch die Anpassung der kritischen Infrastruktur (KRITIS) und die Ausrüstung der Streitkräfte im Vordergrund.

 

Die deutsche Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, spricht sich deshalb dafür aus, dass der Klimawandel als strategische Herausforderung wahrgenommen werden muss. Aus ihrer Sicht werden bestehende Konflikte verschärft und die Folgen sind unmittelbar spürbar. Beispielsweise ist in der Sahelzone Wasser zu einem sicherheitspolitischen Thema geworden. Es hat somit auch direkte Auswirkungen auf EU-, NATO- oder VN-Einsätze mit deutscher Beteiligung z.B. in Mali mit der UN-Mission MINUSMA oder der EU-Mission EUTM-Mali. Letztendlich wirkt sich der Klimawandel also auf die komplette Einsatzplanung und das Einsatzmaterial der Bundeswehr aus. Wobei diese immer durch Fragen der Mobilität und des autarken Handels begleitet sind.

 

Auch die Bundeswehr verringert ihren ökologischen Fußabdruck weiter, um einen Beitrag zu Zielen und Strategien, beispielsweise des European Green Deals zu leisten. Dennoch muss dabei beachtet werden, dass der Grundauftrag der Streitkräfte die Sicherung der Landesverteidigung und die Einsatzfähigkeit darstellen. Trotzdem soll der Klimawandel in die Fähigkeiten der Bundeswehr einbezogen werden, sodass Resilienz und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gegenüber den Folgen des Klimawandels gestärkt und sichergestellt werden. Dabei muss zwischen Grundbetrieb und Einsatz unterschieden werden, da es im Einsatz keine operativen Nachteile auf Grund von klimaneutraler Einsatzgegebenheiten geben darf. Nichtsdestotrotz ist es durchaus möglich funktionsfähige, durchhaltefähige und klimaneutrale Technologien einzusetzen. So findet sich in bei der UN-Mission MINUSMA in Mali eine Photovoltaikanlage wieder, welche neben dem nachhaltigeren Handeln im Sinne des Umweltschutzes auch ein nachhaltiges Handeln im Sinne der Wirtschaftlichkeit und Logistik für die Bundeswehr bescheinigt.

 

Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei unserer Referentin Zoe Adam für ihr Engagement und ihre Zeit, sowie bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und rege Diskussion.