Online-Seminar: Die Neue Seidenstraße und die chinesisch-amerikanische Rivalität

Online-Seminar: Die Neue Seidenstraße und die chinesisch-amerikanische Rivalität.

Die „Neue Seidenstraße“ Chinas - ein „whole of society approach“. Welche Ziele verfolgt die chinesische Regierung? Wie sieht die amerikanische Perspektive aus und welche Alternativen bieten die USA? Diese und mehr Fragen beantwortete uns in einem tollen Vortrag Dr. Mareike Ohlberg vom German Marshall Fund.

Zu Beginn skizzierte Dr. Ohlberg was die chinesische Initiative der „Neuen Seidenstraße“ eigentlich ist. Dabei verdeutlichte Sie, dass es sich nicht nur um ein reines Infrastruktur- und Wirtschaftsprojekt handelt. Vielmehr fungiert die neue Seidenstraße als Policy-Schirm für eine Vielzahl von Initiativen. Wie zum Beispiel der „digitalen Seidenstraße“, der „Seidenstraße in den Weltraum“ sowie einer Reihe von Foren und Kooperationsformaten mit anderen Staaten in den Bereichen Recht, Medien und Steuern. Darauf aufbauend verfolgt die chinesische Regierung mit der Neuen Seidenstraße mehrere Ziele: neben dem Export von Überkapazitäten, dem Aufbau der Infrastruktur für Energiesicherheit gilt es chinesische Normen bzw. Standards zu exportieren und nicht zuletzt potentielle Standorte für Militärbasen aufzubauen.

 

Im zweiten Teil des Vortrages ging es um die Entstehungsgeschichte der Neuen Seidenstraße. Dabei zeigte sich, dass vor allem die Erfahrungen des Kalten Krieges sich tief in das kollektive Gedächtnis der Kommunistischen Partei Chinas eingebrannt haben. Der Fall der Sowjetunion, die Angst vor einer „friedlichen Revolution“ und die von den USA dominierte internationale Weltordnung stellen daher noch heute für China ein „feindliches“ Umfeld dar. In diesem Zusammenhang, so erläuterte Dr. Ohlberg, sind zwei geopolitische Hauptziele Chinas die Welt nach chinesischen Vorstellungen umzugestalten und damit den Machterhalt der chinesischen Regierung sicherzustellen. Es gilt in diesem Kontext, dass Machtverhältnis zwischen China und den USA mithilfe des Einheitsfronts-Prinzips graduell in Richtung China zu verschieben.Dementsprechend ist die Neue Seidenstraße auch als Teil der chinesischen „Grand Strategy“ zu betrachten.

 

Im letzten Teil des Vortrages von Dr. Ohlberg ging es um die amerikanische Perspektive und Antwort auf die Neue Seidenstraße sowie wie der US-Kurs unter Präsident Biden aussehen könnte.

 

Dr. Ohlberg führte aus, dass in der Debatte in den USA um die Neue Seidenstraße, die nicht erst unter Ex-Präsident Trump startete, sondern bereits unter Präsident Obama (Stichwort: „pivot shift to asia“) ihren Anfang nahm, die geopolitische und militärische Komponente im Vordergrund steht. Die USA sehen dabei den Aufbau neuer militärischer Basen, die Reorientierung von Drittstaaten in Richtung China, sehr kritisch. Hinzukommt die „Tech-Rivalität“ (neue Technologien, 5G etc.) der beiden Staaten. Generell zeigt sich zunehmend der systemische Wettbewerb zwischen den USA und China.

 

Dr. Ohlberg spricht allerdings auch davon, dass sich die USA schwer tun würden mit einer ganzheitlichen Antwort auf die Neue Seidenstraße und dem liefern einer attraktiven Alternative. Die bisherigen Aktivitäten zielen darauf ab, „alte“ Bündnisse im Indo-Pazifik Raum wiederzubeleben („Quad“, „Free and Open Indo-Pacific“) oder auch Projekte und Initiativen zu finanzieren, die den Fokus auf die Förderung der Werte der demokratischen Gemeinschaft gelegt haben wie etwa: Transparenz, „good governance“ oder auch „rule of law“. Die Biden-Administration wird laut Dr. Ohlberg, diesen Kurs wohl fortführen. Die Fokussierung auf Bündnisse und internationale Organisationen steht im Vordergrund.

 

In der nachfolgenden Diskussion wurden die angesprochenen Punkte mit allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen noch einmal vertieft.
Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei unserer Referentin Dr. Mareike Ohlberg für Ihr Engagement und Ihre Zeit, sowie bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und die rege Diskussion.