Online-Seminar: Wie arbeitet der Bundesnachrichtendienst?

Über den Bundesnachrichtendienst (BND) und seine Arbeit ist in der Öffentlichkeit nicht sonderlich viel bekannt. Meist hört man von dem Nachrichtendienst nur etwas, wenn Informationen geleakt werden. Mit Blick auf solche Ereignisse, veranstaltete die Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik am Mittwoch, den 14.04.2021, ein Online-Seminar mit Holger Schild, welcher selbst für den BND tätig ist. Um 16 Uhr startete die 120-minütige Veranstaltung zu dem Thema: "Wie arbeitet der Bundesnachrichtendienst? Wir stellen uns vor!"

Die interaktive Veranstaltung ermöglichte es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern schon während des Impulsvortrages von Herrn Schild Fragen zu stellen oder nochmal genauer nachzuhaken. Der Vortrag beleuchtete dabei die Grundsätze des BNDs und die Arbeit der 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter genauer.

 

Der BND ist der deutsche Auslandsnachrichtendienst und untersteht dem Bundeskanzleramt (BKAmt). Neben ihm gibt es noch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Das BfV untersteht dabei dem Bundesministerium für Innern, Bau und Heimat (BMI) und ist der Inlandsnachrichtendienst. Der MAD untersteht dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und ist der Militärnachrichtendienst. Dabei kooperieren alle Dienste miteinander. So arbeiten BND und BfV bei der Terrorabwehr oder im Bereich der Organisierten Kriminalität mit Auslandsbezügen zusammen. Der BND und MAD arbeiten überwiegend im Bereich der weltweiten militärischen Lage zusammen. Dafür sind 650 Soldaten der Bundeswehr an den BND abgeordnet und unterstützen bei der Beschaffung und Analyse von Informationen.

 

Alle drei Dienste haben keine polizeiliche Befugnis, d.h. sie können nicht exekutiv wirken. Daher sind sie auch alle Dienste Nachrichtendienste und keine Geheimdienste wie beispielsweise die CIA. All das ist für den BND und den BfV im BND-Gesetz bzw. im Bundesverfassungsschutzgesetz festgehalten. Ebenfalls gibt es mehrere Kontrollinstanzen zur Aufsicht und Kontrolle der Arbeit des BNDs. Dazu zählen das BKAmt, das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), das Vertrauensgremium, der Bundesrechnungshof (BRH), die G10-Kommission, ein Unabhängiges Gremium und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).

 

Für seine Arbeit erhält der BND ein Auftragsprofil der Bundesregierung, wobei er ein Jahresetat für 2021 von knapp über 1 Milliarde Euro zur Verfügung hat. Dieses Auftragsprofil besagt, welche Gebiete oder Länder aufzuklären sind. Sicherheitspolitische Informationen und Erkenntnisse gewinnt er über unterschiedlichste Bereiche. Human Intelligence (HUMINT) bildet dabei das Sammeln von Informationen mittels einer menschlichen Quelle ab, welche z.B. über eine Scheinfirma im Ausland kontaktiert werden kann. HUMINT ist gleichzeitig auch die schwierigste Informationsbeschaffung, da es meist viel Zeit benötigt das Vertrauen einer Zielperson zu erlangen. Signals Intelligence (SIGINT) ist das Erhalten von Informationen mittels Abfangens von elektromagnetischen Signalen, was beim BND die technische Abteilung aus München übernimmt. Imagery Intelligence (IMINT) ist die Aufklärung und Gewinnung von Informationen aus Luft- und Satellitenbildern. Diesem Bereich kommt im Zeitalter der Digitalisierung immer mehr Bedeutung zu, sodass im nächsten Jahr zusammen mit der Bundeswehr ein eigener Satellit in den Weltraum geschossen werden soll. Der letzte große Bereich stellt Open Source Intelligence (OSINT) dar. Man versteht unter OSINT das Abgreifen von Informationen aus offenen Quellen, z.B. aus dem Darkweb oder Deepweb. Daneben gibt es noch andere wichtige Bereiche, beispielsweise Geospatial Intelligence (GEOINT) oder Social Media Intelligence (SOCMINT).

 

Die regionalen Aufklärungsschwerpunkte liegen dabei auf der politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Lage einer Region oder eines Staates. Transnationale Aufklärungsschwerpunkte sind vor allem der internationale Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Rauschgiftbekämpfung, Illegale Migration, Proliferation, ABC-Waffen, Wehrtechnik, Cyber-Sicherheit und Wirtschaftsschutz. Alle gesammelten Informationen laufen dann in der Auswertung zusammen, woraus dann ein Bericht zu einem entsprechendem Thema folgt.

 

Da der BND im Ausland tätig ist, ist die internationale Zusammenarbeit besonders wichtig. Dafür verfügt er über ein weltweites Residenturennetz, pflegt Kontakte zu über 450 Nachrichtendiensten in über 160 Staaten und kooperiert in allen nachrichtendienstlichen Bereichen. So werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BNDs weltweit an deutsche Botschaften im Ausland als Diplomaten abgeordnet. Daneben gibt es auf nationaler Ebene auch Zusammenarbeit zwischen Diensten und Behörden. So koordiniert man sich beispielsweise im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), im Gemeinsamen Internet-Zentrum (GIZ), im Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) oder auch im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ).

 

Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei unserem Referenten Holger Schild für sein Engagement und seine Zeit, sowie bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und rege Diskussion.