Viertes Online-Seminar der Reihe zu COVID-19 und Sicherheitspolitik

Am 25. Juni 2020 fand der vierte und letzte Teil unserer Online-Seminar-Reihe „Grenzenlose (Un-)Sicherheit – Sicherheitspolitik in Zeiten von Covid-19“ statt. Zusammen mit Oberst i.G. Armin Schaus von der Führungsakademie der Bundeswehr diskutierten wir über die Herausforderungen der Pandemie für Bundeswehr und Reserve.

Als Leiter des Bundeswehr-Einsatzes gegen Corona konnte Oberst i.G. Armin Schaus, allen Zuhörenden einen umfassenden Einblick in den Umgang der Bundeswehr mit der aktuellen Krise geben. Die Handlungsoptionen der Bundeswehr in einem solchen Krisenfall sind divers. Sie reichen von der Bereitstellung von Schutzausrüstung und anderen dringend benötigten Materialien über die Personalbereitstellung zur Unterstützung in Pflegeheimen und Gesundheitsämtern bis hin zur Errichtung eigener Testzentren. Die Bundeswehr ist eingestellt auf die Unterstützung von Lieferketten, Versorgungszentren und zur Hilfestellung bei kritischer Infrastruktur, und nicht zuletzt deshalb ein hervorragender Ansprechpartner für Hilfsgesuche.

 

Diese Hilfsgesuche erfolgten in der Regel durch Anfragen auf Amtshilfe, die trotz und wegen der Situation schnellstens bearbeitet wurden. Im Kern werden diese Anfragen schnellstmöglich durch die Frage nach „Können wir?“ und „Dürfen wir?“ beantwortet, erklärte Schaus. Nicht in jedem Fall darf die Bundeswehr in rechtlicher Hinsicht eingreifen, und nicht immer kann die Anfrage erfüllt werden, beispielsweise aufgrund von Materialmangel. Sobald aber sowohl die Frage nach dem Können wie auch die Frage nach dem Dürfen mit einem Ja beantwortet wird, ist die Bundeswehr entsprechend schlank strukturiert, sodass der Anfrage schnell nachgekommen werden kann. Nichtsdestotrotz sei die Covid-19 Situation auch für die Bundeswehr eine Parallelherausforderung zu den regulären Amtshilfeanfragen und den weiterlaufenden militärischen Verpflichtungen.

 

Um der daraus resultierenden gestiegenen Nachfrage nach Personal entgegenzuwirken, meldeten sich zu Beginn der Krise verblüffend schnell 15 000 Reservisten, deren wichtige Rolle Oberst Schaus vor allem in Kreis- und Bezirkskompanienbetonte. Alles in Allem war die Bundeswehr aufgrund bereits bekannter Verfahren aus dem Bereich des Katastrophenschutzes gut auf die Bewältigung der Krise vorbereitet. Die Krise, erläuterte Schaus, werde allen voran als Chance betrachtet: Prozesse wurden beschleunigt, bekannte Strukturen konnten sich bewähren. Im Bereich der mobilen IT-Ausstattung fand eine enorme Nachrüstung statt, die bereits vor Covid nötig gewesen wäre und durch die Krise beschleunigt worden sei. Bereits jetzt gibt es ‚Lessons Learned‘, die laufenden Prozesse werden stetig verbessert und ausgebaut. Essentiell für die Effizienz der Bundeswehr sei Transparenz und offene Kommunikation, die auch zu einem größeren gesellschaftlichen Verständnis führe, so Oberst i.G. Schaus. Gute und genaue Absprachen zwischen den verschiedenen Ressorts und nachgeordneten Behörden seien unabdingbar.

 

In der anschließenden Diskussionsrunde mit Oberst i.G. Schaus wurden unter anderem globale Hilfsmöglichkeiten der Bundeswehr thematisiert, aber auch die Konsequenzen der Krisenbewältigung auf die parallel laufenden Aufgaben der Bundeswehr, wie Ausbildung und Auslandsverpflichtungen. Zudem wurde der rechtliche Rahmen für das Agieren des deutschen Militärs, der angekündigte Abzug der US-Truppen aus Deutschland sowie die gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr diskutiert. Das vollständige Online-Seminar könnt ihr euch auf unserem YouTube Kanal ansehen: https://youtu.be/cTQlwh193ao.