Am Mittwoch, dem 24.06.2020, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr spricht Tarik Ndifi über die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Ukraine-Konflikt. Tarik Ndifi arbeitet als Analyst/Researcher im Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien und verfügt über Praxiserfahrung in verschiedenen Konflikten weltweit.
2014 entbrannte in der Ukraine ein bewaffneter Konflikt. Der Konflikt hält an, ist aber weitgehend aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden. Dieser Vortrag soll dazu beitragen, wieder Aufmerksamkeit auf den Ukraine-Konflikt zu lenken und über die Arbeit einer bedeutsamen Konfliktakteurin aufzuklären: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich im Verlauf des Konflikts zur wichtigsten multilateralen Akteurin entwickelt. Das Krisen- und Konfliktmanagement der OSZE kombiniert auf vielschichtige Weise verschiedene Akteurinnen und Akteure, Instrumente und Institutionen, um den Konflikt zu deeskalieren und eine politische Lösung zu finden. Tarik Ndifi, der als Analyst/Researcher im Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien arbeitet und Praxiserfahrung in verschiedenen Konflikten weltweit hat, stellt dieses Engagement vor.
Der Fokus des Vortrags wird auf der Special Monitoring Mission (SMM) liegen, die im März 2014 auf Ersuchen der ukrainischen Regierung ins Leben gerufen wurde. Diese zivile Mission der OSZE besteht derzeit aus ca. 700 Beobachterinnen und Beobachtern, die im gesamten Land aktiv sind. Ihre Hauptaufgaben bestehen darin, die Lage in der Ukraine unparteilich und objektiv zu sondieren. Des Weiteren soll ihre landesweite Präsenz die Situation stabilisieren und deeskalieren. Durch die Minsker Abkommen wurden der SMM zudem wesentliche Aufgaben bei der Beobachtung des vereinbarten Waffenstillstands und der Überprüfung des Abzugs schwerer Waffen übertragen.
Ebenfalls auf Einladung der Ukraine haben die Institutionen der OSZE seit Ausbruch des Konflikts weitere Aktivitäten durchgeführt: Dazu zählen unter anderem eine Mission zur Bewertung der Menschenrechtslage im Frühjahr 2014 sowie eine Wahlbeobachtermission zu den Präsidentschaftswahlen im Mai 2014, den Parlamentswahlen im Oktober 2014 und den Lokalwahlen im Oktober und November 2015. Zusätzlich beobachten 20 zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der OSZE seit Juli 2014 an zwei russisch-ukrainischen Grenzübergängen (Gukowo und Donezk) den Verkehr. Die OSZE arbeitet damit auch auf dem Gebiet der Russischen Föderation. Auch diese Beobachtungsmission soll dem Abbau von Spannungen dienen.
Es zeigt sich: Das Engagement der OSZE ist vielschichtig und verknüpft verschiedenste Aktivitäten und Konfliktbeteiligte.
Die Anmeldung zum Online-Seminar ist bis Dienstag, 23.06.2020 via E-Mail an bremen@sicherheitspolitik.de möglich. Im Anschluss wird der Registrierungslink per E-Mail zugesendet. Als Plattform dient Zoom. Die Veranstaltung wird nicht aufgezeichnet werden.
Hinweis: Es handelt sich nicht um eine offizielle OSZE-Veranstaltung. Der Referent tritt privat als Experte auf und repräsentiert nicht die OSZE.
Literaturempfehlungen:
Härte, André (2019): Analyse: Ein neuer Impuls zur Beilegung des Donbas-Konflikts? In: bpb.de am 19.11.2019. Abrufbar unter: www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/300631/analyse-ein-neuer-impuls-zur-beilegung-des-donbas-konflikts (zuletzt am 15.06.2020 abgerufen).
Hess Sargsyan, Anna (2019): Komplexität aufschlüsseln im ukrainischen Friedensprozess. In: CSS Analysen zur Sicherheitspolitik, 243, 1–4. Abrufbar unter: css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securities-studies/pdfs/CSSAnalyse243-DE.pdf (zuletzt am 15.06.2020 abgerufen).
Peško, Marcel (2017): The OSCE’s Engagement in Response to the Crisis in Ukraine: Meeting New Challenges with New Solutions. In: Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) (Hrs.): OSCE Yearbook 2016. Baden Baden: Nomos, 23–32. Abrufbar unter: ifsh.de/file/publication/OSCE_Yearbook_en/2016/Pesko-en.pdf (zuletzt am 15.06.2020 abgerufen).