Ende Februar begrüßten wir Brigadegeneral Arnt Kuebart bei uns in Trier. Kuebart ist seit Mitte 2024 Kommandeur der bodengebundenen Verbände im Luftwaffentruppenkommando (LwTrKdo) in Köln und gab den Teilnehmenden im Rahmen seines Vortrages Einblicke in den Stand und die Weiterentwicklung der deutschen Militärpolitik.
Im Rahmen seiner bisherigen Laufbahn war sowohl bei der EU als auch bei der NATO abgestellt. Hierbei machte er auf die Unterschiede hinsichtlich der verschiedenen Finanzierungsmodelle aufmerksam und hob hervor, dass das Thema 'cost sharing' bei der EU stärker wiegt als bei der NATO. Grund dafür? Die finanzielle Vormachtstellung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Auch Deutschland hat mit der Rede zur Zeitenwende ein neues Kapitel hinsichtlich Finanzierung und Fähigkeitenausbau aufgeschlagen. Gegenwärtig geht Quantität vor Qualität – allerdings nur in einem gewissen Rahmen. Dennoch zeigen die sich verändernden Umstände, dass ein Umdenken stattgefunden hat. Hierbei ist besonders die Debatte rund um die Drohnen sowie deren Beschaffung hervorzuheben. Brandaktuell wird jedoch auch weiterhin die Frage nach Taurus bleiben.
Der Wandel der Zeit zeigt sich deutlich, wenn man die frühere Bündnisverteidigung gegen den Warschauer Pakt mit der heutigen deutschen und europäischen Luftverteidigung vergleicht – besonders in ihrer Zusammenarbeit und Abstimmung. Luftverteidigung ist Teil der konventionellen Abschreckung. Diese ist wiederum Teil der drei Säulen der NATO Strategie. Aus welchen anderen beiden Säulen setzt sich die Bündnisverteidigung zusammen? 1. Nukleare Abschreckung und 2. Flugkörperabwehr. Letztere ist erst seit einigen Jahren Bestandteil der NATO.
Ein weiterer zentraler Punkt, unter anderem auch im Hinblick auf den dritten Jahrestag seit Beginn der russischen Invasion auf ukrainisches Staatsterritorium, ist das wiederaufgekommene Interesse an der Bündnisverteidigung. Besonders in Krisenzeiten stellt sich heraus, wer Partner ist und wer nicht. Hinsichtlich Deutschland lässt sich seit dem 24. Februar 2022 festhalten, dass die Kompetenzen im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik stetig gewachsen sind und wohl auch in Zukunft weiter wachsen werden.