Zwischen Aluminium und Stahl - Droht ein Handelskrieg mit den USA?

Ein wirtschaftspolitisch heikles Thema, zu welchem die Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik den Europaabgeordneten Dr. Joachim Schuster MdEP (SPD) eingeladen hat. Als Mitglied des Ausschusses für internationalen Handel hat Schuster seinen Schwerpunkt im Bereich US-Amerikanische Handelspolitik.

Mit der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump veränderte sich nicht nur die Politik innerhalb der USA, sondern auch die Politik in Bezug auf die Europäische Union. Der erste wirtschaftspolitische Höhepunkt dieser neuen Beziehungen, zeigte sich mit der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Produkte wie Aluminium und Stahl. Diese sollten zum Schutze der „nationalen Sicherheit der USA“ beitragen. „Das ist Unfug“ kommentierte Joachim Schuster dieses Statement des US-Präsidenten. Alleine die Nato garantiere es , dass die Mitgliedsstaaten die Souveränität und die nationale Sicherheit eines Landes gewähren, dafür seien keine wirtschaftspolitischen Instrumente notwendig. 

Die Reaktion der EU ebenfalls Zölle zu verhängen, empfand Joachim Schuster als logische Konsequenz auf die Strafzölle der USA. Es wurden die Produkte mit Zöllen belegt, die für die US- Industrie wichtig sind, was nur konsequent sei, so Schuster. Es gäbe ferner keine andere Möglichkeit den USA zu begegnen, nachdem Verhandlungen über den Abbruch der Strafzölle erfolglos waren.


Im Verlauf der Diskussion ging Schuster auf die USA als (untergehende“ Hegemonialmacht ein, welche stets hohe Kosten getragen hat für diese Position. Die USA seinen nun an einem Punkt, an dem die wirtschaftliche Stärke nicht mehr ausreiche, um den Posten der Hegemonialmacht zu behalten. Es sind andere aufstrebende Länder wie China und Japan, die den USA diesen Posten streitig machen. Die protektionistische Reaktion Donald Trumps resultiere aus diesem Wandel der Weltordnung. Dieser Wechsel birgt allerdings nicht nur Konflikte, wie sie nun in wirtschaftspolitischer Hinsicht entstehen, sondern auch Chancen. Die EU habe nun die Möglichkeit, so Schuster, ihrer eigene Rolle in der Welt neu zu gestalten. Es sei unrealistisch, dass die EU jemals eine Hegemonialmacht werden würde, dennoch heißt das nicht, dass sie zum Spielball der Interessen werde. Die EU sollte im Inneren beginnen und die europäische Integration verbessern. Nur ein geeintes Europa könne sich in der Weltordnung behaupten. Man sollte den Binnenmarkt verstärken und die sicherheitspolitischen Ansichten einen, so Schuster. Diese seien ein Problem, da es innerhalb der EU große Uneinigkeit darüber gäbe, wie man mit möglichen Krisen umzugehen hat. Bereits der Unterschied zwischen Parlaments- und Präsidentenarmee bestehe ein Problem im Krisenfall, dieses sei allerdings durch etwas wie PESCO zu lösen.


Insgesamt sieht Schuster die Strafzölle sehr kritisch und spricht klar von einem Verstoß gegen WTO-Regeln. Allerdings betont er auch, dass Trump nicht nur das Problem sei, dass nun zu einem Umbruch führe. Es liege vielmehr an den sich verschiebenden Machtverhältnissen auf der Welt, die der USA kaum eine andere Wahl lassen, als protektionistisch zu handeln. Die Rolle der EU sollte klar sein; der Fokus muss sich nach Innen richten, um nicht unterzugehen in den Machtgefügen der internationalen Beziehungen.