Der Nordische Rat – Schleswig-Holstein goes international?!

Sowohl die europäische als auch die globale Bühne sind nur so gefüllt mit multilateralen Foren, in denen deren Mitgliedsstaaten verschiedene Formen des Austausches und der Kooperation betreiben. Dabei geraten kleinere regionale Foren oft in den Hintergrund. Als ein Beispiel kann der Nordische Rat genannt werden, mit dem sich die HSG Kiel am 12.12.2022 beschäftigte.

Der Nordische Rat besteht aus den fünf nordischen Staaten: Dänemark, Island, Norwegen, Schweden und Finnland. Strukturell besteht er aus dem Nordischen Rat (Parlamentarierversammlung), wo Repräsentanten aus den Parlamenten der Mitgliedsstaaten in Fraktionen organisiert sind, und dem Nordischen Ministerrat, dessen Zusammensetzung wohl relativ selbsterklärend ist. Neben den Mitgliedsstaaten gibt es aber auch noch eine Vielfalt von ständigen Beobachtern. Dieser Umstand macht den Rat für uns als Hochschulgruppe aus Schleswig-Holstein besonders interessant, da der Landtag Schleswig-Holsteins seit 2016 eine ständige Beobachterrolle beim Nordischen Rat innehat. 

 

 

Inhaltlich widmet sich der Nordische Rat von kleinen bis großen Themen allem, was den BürgerInnen der Mitgliedsstaaten und deren VertreterInnen am Herzen liegt. Bei den vermeintlich kleinen Themen geht es um den praktischen Abbau von Hürden im alltäglichen Leben der Menschen, wie z.B. die Anerkennung von Bildungsabschlüssen. Gerade in der Corona-Zeit hat sich gezeigt, dass schnell nationale Maßnahmen, allen voran Grenzschließungen, ergriffen wurden, die besonders im grenznahen Leben der Menschen erhebliche Probleme mit sich gebracht haben. Wie viele andere Foren kann sich auch der Nordische Rat den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nicht entziehen, welcher mehrmals diskutiert wurde. Besonders der hoffentlich baldige Beitritt von Schweden und Finnland in die NATO hat hier für Aufsehen gesorgt. 

 

 

Mit der Mitgliedschaft von Schweden und Finnland in der NATO wird sich die Rolle des Nordischen Rates allerdings nicht groß verändern, da er noch nie als sicherheitspolitisches Instrument betrachtet wurde. Er dient auch nicht dazu, dass sich die nordischen Staaten in Fragen der EU-Politik abstimmen und dann auf EU-Ebene gemeinsam agieren. Stattdessen fungiert er als Forum für die relevanten Themen der Mitgliedsstaaten und manchmal auch als Forum, aus dem gemeinsame Handlungen hervorgehen. Besonders für deutsche PolitikerInnen kann sich der Blick auf den Nordischen Rat genau deswegen lohnen, weil er einen hervorragenden Einblick in die gesellschaftspolitischen Debatten der Mitgliedsstaaten gibt. Zusätzlich demonstriert der Nordische Rat eine Eigenschaft, von der sich die EU manchmal etwas abschauen könnte: Bürgernähe. Im Nordischen Rat haben VertreterInnen der Mitgliedsstaaten einmal im Jahr die Möglichkeit, die Ministerpräsidenten der Mitgliedsstaaten zu nationalen als auch regionalen und internationalen Themen direkt zu befragen. 

 

 

Auch wenn der Nordische Rat keine Institution ist, die in der regionalen oder internationalen Politik große Wellen schlägt, so kann ein Blick auf die Institution ein guter Indikator sein, ob sich eine Strömung ändert. Zum Abschluss des Jahres verschlug es die TeilnehmerInnen sowie die Mitglieder der HSG noch auf den Weihnachtsmarkt.