Energiesicherheit durch Nord Stream II?- viele Perspektiven, viel internationales Konfliktpotential

Anfang Juni befasste sich die HSAP mit dem spannenden Thema Nordstream II. Dafür wurde Prof. Dr. Heiko Pleines von der Forschungsstelle Osteuropa eingeladen, der den Teilnehmen einen umfassenden Einblick in die Thematik gab.

Anfang Juni konnte die Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik in Bremen Herrn Prof. Dr. Heiko Pleines begrüßen, der zum Thema „Energiesicherheit durch Nord Stream II?- viele Perspektiven, viel internationales Konfliktpotential“ referierte. Er beleuchtete dabei zum einen die diskutierten Aspekte um Nord Stream II und zum anderen die Positionen der einzelnen Akteure.

Besonders die Rolle der Ukraine im Streit um die neue Pipeline, sorgte für Diskussionen im Auditorium. Pleines sagte dazu „Die Nord Stream II Pipeline wird gebaut, um die Ukraine zu umgehen, nicht um eine sehr viel höhere Kapazität herbei zu führen“. Denn bereits im Jahr 2006 und 2009 kam es zu Vertragsstreitigkeiten zwischen den Ländern, die vor dem internationalen Schiedsgerichtshof entschieden wurden. Mit dem Bau der neuen Pipeline wird die Ukraine weitgehend isoliert sein von der russischen Gasversorgung. Dies stellt vor allem aus finanzieller Sicht einen erheblichen Schaden dar. Durch den Transit erwirtschaftete die Ukraine bis zu zwei Mrd. Euro, die nun fehlen. Die Konsequenz? Die Ukraine versucht sich unabhängig von russischem Gas zu machen.         
Ein weiterer Aspekt der Energieversorgung ist die Frage der Zuverlässigkeit Russlands. Es ist in der Vergangenheit des Öfteren vorgeokommen, dass Russland die Energieversorgung zu politischen Zwecken instrumentalisiert und beispielsweise die Gaslieferungen kappt. So geschehen im Jahr 2009 als durch die Vertragsstreitigkeit der Ukraine mit Russland auch die EU für eine Woche weniger Gas bekam. Die Geopolitischenrisiken fürchten besonders Transitländer wie Polen, die durch den Bau isoliert werden. Die polnische Regierung hat vermehrt deutlich gemacht, dass sie diese Isolation verhindern wollen. Zudem seien russische Produktionsanlagen teilweise veraltet. Insgesamt stellt sich demnach die Frage, ob Russland ein zuverlässiger Partner in der Energiesicherheit darstellt. Doch die Zuverlässigkeit Russlands ist nicht der einzige Streitpunkt in der Debatte um den Bau der Pipeline. Besonders Dänemark sorgt sich um die Insel Bornholm, die als Ferienparadies unmittelbar von Umweltschäden betroffen wäre. Man befürchtet Blindgänger, die beim Bau der Pipeline detonieren könnten, Verschmutzungen beim Bau und vor allem Leckagen, die zu einer Umweltkatastrophe führen könnten. Daher haben sie vor kurzem ein Gutachten angefordert, welches diese Risiken untersuchen soll. Bis jetzt haben sie dem Bau der Pipeline daher noch nicht zugestimmt. Gebaut wird allerdings dennoch an den Streckenabschnitten, wo Genehmigungen bereits vorliegen.   
Im Anschluss an die diskutierten Aspekte, erläuterte Prof. Dr. Heiko Pleines die Positionen der zentralen Akteure. Deutschland hält sich von Regierungsseite größtenteils aus den Verhandlungen und Streitigkeiten raus. Sie überlässt der deutschen Wirtschaft das Feld, die die entsprechenden Verträge abschließen. Die EU-Kommission auf der anderen Seite ist vor allem daran interessiert, dass der Wettbewerb in der EU bestehen bleibt. Polen wiederum möchte mit aller Kraft verhindern geopolitisch isoliert zu werden. Dafür sei es allerdings nun schon etwas zu spät so Pleines. Ruslland selber befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen von Gasprom und geopolitischen vertreten durch den nationalen Sicherheitsrat.
Allerdings sind besonders die russischen Interessen schwer einzuschätzen. Es hätte auch niemand gedacht, dass Putin die Krim annektieren würde, so Pleines, daher ist nicht ganz ersichtlich wie weit das Land gehen würde, um seine geopolitischen Interessen durchzusetzen. Es bleibt daher spannend wie sich die Fertigstellung und die Inbetriebnahme ausgestalten werden.