Kooperation autokratischer Staaten

Dr. Maria Josua über die Kooperation autokratischer Staaten

Demokratieförderung ist ein bekanntes Ziel von vielen demokratischen Staaten. Doch wie sieht es mit der Autokratieförderung autokratisch geführter Länder aus? Gibt es hier eine eindeutige Zusammenarbeit und wenn ja, wie kann sich diese auf Demokratien wie Deutschland auswirken? Diesen Fragen geht Dr. Maria Josua vom GIGA-Institut als Leiterin des Forschungsnetzwerk International Diffusion and Cooperation of Authoritarian Regimes - (IDCAR) nach. Am 14.03.2018 stellte sie ihre Ergebnisse an der Universität Mannheim vor.

Zunächst kann Dr. Maria Josua Entwarnung geben: „Es gibt kein offizielles Projekt der Autokratieförderung als Spiegelbild zur Demokratieförderung“. Dennoch könne sich Internationalisierung unterstützend auf die Stabilität autoritären Regime auswirken. So regierten autokratisch organisierte Regierungen in ihren Ländern
zunehmend länger (~25 Jahre) und es lasste sich kein Trend der Verminderung autokratischer Staaten feststellen.

Heute zählt man nach aktuellen Erhebungen der NGO Freedom House ca. 25 Prozent der Länder als wirkliche autokratische Staaten, weitere 30 Prozent sind als nur teilweise frei deklariert. Die als autoritär klassifizierten Länder variierten laut Josua derweil sehr stark hinsichtlich ihres Grades an Repressionen, der Art und Weise der Menschenrechtsverletzungen und Möglichkeit pluralistischer politischen Meinungsbildung. Neben diesen Unterschieden ließen sich jedoch auch klare Gemeinsamkeiten finden. So gebe es zumeist eine Dominanz der
Exekutive und ein Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht. Das vorrangige Ziel sei eindeutig der Machterhalt, welcher zB über einen Herrscherkult oder materiellen Leistungen legitimiert werde.Einen
Schwerpunkt der Forschung von Dr. Josua stellte die Möglichkeit des autoritären Lernens dar. Den Forschungsergebnissen zufolge lernen autoritäre Regime aus den Erfolgen und Fehlern ihrer eigenen Geschichte und der ihrer Nachbarn. Dieses Lernen wird insbesondere durch strukturelle und geographische Nähe begünstigt. Bei akuten Krisen, zum Beispiel plötzlich aufflammenden Protesten, kann dies von großer
Bedeutung sein. Antwortend auf eine Frage aus dem Publikum führte Dr. Josua aus, dass „es keinen hundertprozentigen Nachweis eines Lernprozesses gibt“, dennoch gebe es sehr starke Hinweise. Zum Beispiel, wenn die Delegation des einen Landes zum Schreiben einer neuen Verfassung in das andere Land eingeladen werde.

Doch was bedeutet das alles für die Demokratien? Dr. Josua führte aus, dass es keinen direkten Druck von Autokratien auf demokratische Staaten gibt. Jedoch ließen sich Strömungen feststellen, welche eine zunehmende Delegitimierung von Demokratien von Innen als Ziel hätten, zum Beispiel durch Spenden an verfassungsfeindliche Gruppen. Darüber hinaus könne die Kooperation von Autokratien den Einfluss von Demokratien auf Autokratien mindern, zum Beispiel durch das Umgehen von Konditionalitäten bei der
Kreditvergabe, Infrastrukturprojekten oder Entwicklungshilfe. Ein gutes Beispiel hierfür sei das Engagement Chinas in Afrika. Wenn daher demokratische Staaten mit autoritären Staaten kooperieren, sollten sie sich dieses Netzwerks immer bewusst sein. Selbst eine „netten Autokratie“ stünde immer mit „weniger netten Regimen“ in Verbindung. Als Beispiel nannte Dr Josua eine Lizenz zur Waffenherstellung, welche an den Iran vergeben wurde als dieser noch vom Schah regiert wurde. Diese Waffen hätte man danach in den Händen von Geheimdiensten anderer Autokratien wiedergefunden. Trotz alledem kann Josua in einem Punkt Entwarnung geben: Die Motive von Zusammenarbeit zwischen autoritären Regimen seien größtenteils pragmatischer, also mehr wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer, denn ideologischer, Natur.

Zurück