Das Feld der interna4onalen Rüstungskooperation erscheint nach außen hin oft als komplex und undurchsichtig. Es gilt, strukturelle Unterschiede miteinander zu vereinen, nationale Interessen auszutarieren und eine gemeinsame strategische Ausrichtung zu finden. Mit unserer Veranstaltung zum Thema „Europäische Rüstungskooperation“ haben wir diesen Themenkomplex nun etwas näher beleuchten können.
Den Anfang machte Dr. Detlef Puhl als freier Journalist und Präsident der Deutsch-Französischen Gesellschat Bonn und Rhein-Sieg e.V. Er erarbeitete die wesentlichen Strukturunterschiede zwischen der deutschen und der französischen Rüstungsindustrie. Der Hauptunterschied liege dabei in der eigentlichen Struktur. Die französische Rüstungsindustrie sei eng mit der Politik verzahnt, es gäbe viele gemeinsame Gremien und Ausschüsse, in denen sich Industrie und Politik eng abstimmen würden. Die deutsche Industrie hingegen liegt außerhalb der sicherheitspolitischen Domäne. Statt über einen direkten Draht wie in Frankreich, läuft hier vieles über Ausschreiben und Bittstellungen, dies erhöhe zum einen den Konkurrenzdruck, sorge auf der anderen Seite aber auch für Verzögerungen im Beschaffungsprozess.
Herr Dominik Eisenhut als Teamlead UAS and FCAS Legal bei Airbus schaffte uns an zweiter Stelle einen Einblick in die Arbeiten des europäischen Rüstungskonzerns Airbus. Er ist maßgeblich am FCAS Projekt beteiligt und schilderte eindrücklich, wie die Bestrebungen einzelner Nationen, ihre jeweilige heimische Rüstungsindustrie zu bedienen, den europäischen Großprojektambitionen regelmäßig im Weg stünden. Oft würden Rechtsstreitigkeiten über Zuständigkeiten ausgetragen, an deren Ende dann ein Großauftrag für die jeweilig ansässige Industrie stünde. Dies sorge regelmäßig für Verzögerungen im Planungsprozess, da auch der europäische Rechtsrahmen nicht umfänglich genug gesetzt sei. Als Ansatzpunkt für ein effektiveres Vorgehen, müsse man Brüssel vermehrt in die Pflicht nehmen, verbindliche Rahmenbedingungen für die europäische Rüstungskooperation zu setzen.
Den Abschluss bildete Torben Schütz. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Helmut-Schmidt Universität Hamburg und Associate Fellow der DGAP. Als ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der britischen Rüstungsindustrie und -politik verstand er es, die zuvor aufgezeigten Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich auf den mittlerweile außerhalb der Europäischen Union liegenden Sektor Großbritanniens zu übertragen.
Nach den Eingangsstatemens bot sich den Teilnehmenden die Chance, direkt mit den Experten in die Diskussion einzusteigen und diesen gehaltvollen Informationsabend inhaltlich abzurunden. Wir möchten uns bei den Experten, sowie allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzlich für ihre Beiträge bedanken.