Sebastian Nieke, wissenschaftlicher Oberrat an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dort zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, hat in der Veranstaltung zu "Sicherheitspolitischer Kommunikation" am 26.06.2023 von 18:30-19:30 Uhr mit den Teilnehmenden über die Möglichkeiten und Grenzen einer erfolgreichen sicherheitspolitischen Kommunikation in Deutschland gesprochen.
In seiner Präsentation sprach Nieke über die Relevanz erfolgreicher sicherheitspolitischer Kommunikation für die Übermittlung und Legitimation von sicherheitspolitischen Beschlüssen und Maßnahmen auf nationaler Ebene. Während des Vortrags wurden mit allen Teilnehmenden diverse Fragen diskutiert.
Initial wurde die Frage gestellt, welches Problem die Öffentlichkeit in Deutschland in den vergangenen Jahren als besonders wichtig empfunden habe. Ideen der Teilnehmenden wie Arbeitslosigkeit, Corona, Integration oder Energie wurden mit Umfrageergebnissen der Forschungsgruppe Wahlen abgeglichen und diskutiert. Außerdem ging es um die Frage, welche Akteure in Deutschland hauptsächlich im öffentlichen Diskurs über sicherheitspolitische Themen sprechen würden, an wen deren Aussagen gerichtet seien und wen sie gegebenenfalls noch erreichen würden. Hier kam die Diskussionsrunde zu dem Ergebnis, dass Spitzenpolitiker:innen nicht nur zur breiten Öffentlichkeit, sondern auch an ihre eigene Partei, die Wirtschaft oder die eigene Behörde sprechen würden. Gleichwohl werden ihre Aussagen allerdings auch vom Ausland, sowohl von Verbündeten als auch von Nicht-Verbündeten Nationen wahrgenommen und ausgewertet werden.
Des Weiteren wurden Vorurteile über deutsche Außen- und Sicherheitspolitische Leitprinzipien diskutiert. Diesbezüglich wurde beispielhaft auf die vermeintliche Tatsache eingegangen, dass Deutschland keine Waffen in Kriegsgebiete liefern würde. Dies wurde in der Diskussion anschließend anhand von Beispielen wie Waffenlieferungen an die Peschmerga und an Ägypten im Kontext des Jemenkriegs widerlegt.
Darüber hinaus wurde die Frage diskutiert, warum sich die öffentliche Meinung zu Waffenlieferungen zwischen 2014 und 2015 geändert hat. Dies machten die Diskutierenden daran fest, dass der Völkermord des IS an den Yesiden, der 2014 begann, zu dieser Zeit in Deutschland wohl höhere Zustimmungswerte für Waffenlieferungen bedingt habe, da Kanzlerin Merkel als prominente Persönlichkeit über diesen Genozid sprach. 2015 sei dies allerdings bereits in Vergessenheit geraten, was in weniger Zustimmung für Waffenlieferungen resultiert habe.