Was ist das Weißbuch? Welche Bedeutung hat es? Wie ist der Entstehungsprozess und welche Rolle spielt die Beteiligung der Öffentlichkeit? Diese und weitere Fragen beleuchteten Jugendoffizier Stefan Menzel und der ehemalige Bundesvorsitzende des BSH, Leonard Wessendorff, mit den 24 TeilnehmerInnen zum Auftakt der Akademie, bevor es in den Dialog mit Parlamentariern und Ministerien ging.
Das Weißbuch ist ein Grundsatzdokument der Bundesregierung, das die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik formuliert sowie daraus abgeleitet die Zukunft der Streitkräfte beschreibt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Prozess im Februar 2015 angestoßen und wollte damit neue Wege beschreiten. Das Weißbuch sollte nicht einfach in einem Referat des Verteidigungsministeriums geschrieben und dann in die Ressortabstimmung eingebracht werden, sondern ihm sollte dieses Mal ein öffentlicher Partizipationsprozess vorangehen. Dieser Beteiligungsprozess lief bis Oktober 2015 und in verschiedenen Workshops wurden externe Fachleute eingebunden um die sicherheitspolitischen Grundlagen Deutschlands aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten.
Im Dialog mit der Legislative…
Im Paul-Löbe-Haus nahmen Dr. Andreas Nick (CDU), Agnieszka Brugger (B'90/Grüne), Justin Just (CDU, stellvertretend für Henning Otte) und Fritz Felgentreu (SPD) auf dem heißen Stuhl Platz und stellten sich den Fragen der Studierenden und Young Professionals. Diskutiert wurde die Rolle des Parlaments bei der Entstehung des Weißbuches, da es schließlich ein reines Regierungsdokument ist. Der Abgeordnete Dr. Andreas Nick forderte in diesem Zusammenhang, dass das Parlament bei der strategischen Auseinandersetzung mit Außen- und Sicherheitspolitik stärker eingebunden werden sollte. Angesprochen auf die Beteiligung externer Experten und der Gesellschaft, stellte Agnieszka Brugger den Review-Prozess des Auswärtigen Amtes dem Weißbuchprozess gegenüber. Sie begrüßte den Ansatz des Verteidigungsministeriums, die Öffentlichkeit stärker einzubinden, merkte aber an, dass sie sich einen noch breiteren Rahmen der Veranstaltungen gewünscht hätte.
Unter dem Titel „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ hatte Außenminister Steinmeier einen Dialog außen- und sicherheitspolitischer Stakeholder und Akteuren der Zivilgesellschaft ausgerufen, der Ziele, Interessen und Instrumente deutscher Außenpolitik im Lichte der aktuellen Dynamik des Umbruchs diskutieren sollte. Die Ergebnisse wurden schließlich in einem Abschlussbericht zusammengefasst.
Nach den intensiven Debatten im Bundestag rundete eine Podiumsdiskussion in der Hauptstadtrepräsentanz der Bertelsmann AG den Tag ab. Winfried Nachtwei (B'90/Grüne) und General a.D. Rainer Glatz (Stiftung Wissenschaft und Politik) diskutierten Deutschlands Rolle in der Welt und zogen in Bezug auf künftige Kriseninterventionen ihre Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz.
… und den Vertretern der Exekutive
Als Ergänzung zu den politischen Positionen der Parlamentarier standen am nächsten Tag die in den Schreibprozess involvierten Referate des Verteidigungsministeriums, Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und des Auswärtigen Amtes im Fokus. Besonders spannend für die TeilnehmerInnen, schließlich hält sich das federführende Verteidigungsministerium noch bedeckt, da sich der Entwurf des Weißbuches in der Ressortabstimmung mit den anderen Ministerien befindet.
Die Ministeriumsvertreter boten den Teilnehmern Einblicke in den ministeriellen Entstehungsprozess des Weißbuches. Hier stellte sich immer wieder die Frage, ob es ein nächstes Weißbuch geben werde oder ob der Weg hin zu einer nationalen Sicherheitsstrategie beschritten werden könnte. Schließlich bleibt das Weißbuch trotz des ressortübergreifenden Entwicklungsprozesses im Schwerpunkt ein Dokument des Verteidigungsministeriums, während in einigen anderen Staaten die Regierungsspitze direkt dafür verantwortlich ist.
Der Ansatz, zunächst den Austausch mit den Parlamentariern und schließlich mit den Ministerien zu suchen bot einen umfassenden und differenzierten Blick auf das Weißbuch und dessen Bedeutung. Mit umso größerer Spannung bleibt nun die Veröffentlichung zu erwarten.