Wir, die Fachgruppe für außen- und sicherheitspolitische Themen (FAUST), luden in Kooperation mit der Eichstätter Hochschulgruppe am 28. April 2023 zur Exkursion in die Europäische Zentralbank (EZB) nach Frankfurt am Main ein. Ein Novum – denn der BSH war nicht nur zum ersten Mal in der EU-Institution zu Gast, sondern rückte mit rund 80 Teilnehmenden aus ganz Deutschland in hoher Personenstärke an. Neben (Vorstands-)Mitgliedern der BSH-Hochschulgruppen Halle, Bonn und Augsburg nahmen auch Mitglieder des erweiterten Bundesvorstands teil. Zudem begrüßten wir zahlreiche Gäste, die ihr Interesse an außen- und sicherheitspolitischen Themen neu entdeckt haben.
Die Idee eines gemeinsamen Projektes unserer Hochschulgruppen entstand bereits im September 2022 auf dem 10. Seminar Wirtschaft und Sicherheit. Denn zwischen Input und Vernetzung erfolgte während des Aufenthalts in Berlin zugleich ein Austausch der Vorstände beider Hochschulgruppen über einen möglichen Besuch der EZB – gerade in Zeiten von fiskalpolitischen Herausforderungen und Instabilitäten mehr denn je ein zentraler Akteur der EU-Geldpolitik. Um unsere Idee in die Tat umzusetzen, begannen wir Ende 2022 mit der Planung.
Aufgrund des von der EZB bewilligten Kontingents von 80 Teilnehmenden beschlossen wir, die Exkursion bundesweit für alle BSH-Mitglieder und Interessierten auszuschreiben. Außerdem organisierten wir ein soziales Rahmenprogramm, das neben einer Stadtführung auch den Besuch einer typisch hessischen Apfelweinkneipe und einen geselligen Abend in Alt-Sachsenhausen umfasste.
Am Tag der Exkursion wurden wir bei bestem Wetter herzlich von den Mitarbeiterinnen des EZB-Besucherzentrums empfangen. Vor dem Fachvortrag bekamen alle Teilnehmenden die Möglichkeit, sich in den Räumlichkeiten mit direktem Blick auf das Frankfurter Mainufer auszutauschen. Anschließend begrüßte uns ein langjähriger Mitarbeiter der EZB-Generaldirektion „Internationale und europäische Beziehungen“, welcher uns in seinem Fachvortrag „Die Europäische Zentralbank – Aufgaben und aktuelle Herausforderungen“ Einblicke in das Mandat, die Geldpolitik und den Umgang der EZB mit geopolitischen Veränderungen eröffnete.
Fazit des Fachvortrags: Sicherheitspolitik ist omnipräsent! Durch die COVID-19-Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine wäre die EZB mit zwei externen Schocks und ihren Folgen konfrontiert, welche die Preisstabilität innerhalb des Euroraums gefährdeten. Neben der hohen Inflationsrate wären Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zahlreichen weiteren Unsicherheiten ausgesetzt. Dazu gehörten die Unterbrechung von Lieferketten, die erhöhte Nachfrage und Verknappung bei Produkten sowie die hohen Energie- und Rohstoffpreise. Des Weiteren warnte der Referent vor dem Risiko einer Fragmentierung der Weltwirtschaft, die erhebliche Auswirkungen auf die Resilienz von Lieferketten mit sich bringe. Der Wegfall der Friedensdividende und das Erreichen des 2 Prozent-NATO-Ziels würden zugleich höhere Verteidigungsausgaben bedeuten.
Doch wie kann die EZB diesen Herausforderungen und Unsicherheiten begegnen? Ihr Handlungsspielraum sei begrenzt, doch das Mandat klar: Durch die Erhöhung des Leitzinses solle auf lange Sicht eine Dämpfung der hohen Inflationsrate erfolgen – Preisstabilität sei das oberste Gebot. Allerdings würden die angestrebten positiven Effekte erst in den kommenden Jahren spürbar werden. Abschließend sprach sich der Referent für eine stärkere europäische Integration im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion aus, um den geopolitischen Herausforderungen vorausschauend, proaktiv und mit Resilienz zu begegnen.